Gemeinderatssitzung vom 02.11.2011

Gemeinderat billigt Erschließungsplanung für Baugebiet Birkhofstraße

Bei seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat Neukirchen über Planungs- und Erschließungsmaßnahmen beraten. Herr Steinbauer vom Ing.Büro KEB stellte dem Gemeinderat den Entwurf der Erschließungsplanung und den geplanten zeitlichen Ablauf für die Erschließung des Baugebietes Birkhofstraße vor. Die gesamten Erschließungskosten für das Baugebiet Birkhofstraße sind mit 447.000 Euro veranschlagt. Die Zufahrt zum Baugebiet ist über die Straße Birkhof vorgesehen. Der Gemeinderat hat die Erstellung der Erschließungsplanung in der dargestellten Form beschlossen und das Ing.Büro beauftragt, die Planung bis Ende 2011 zu erstellen, damit die Ausschreibung Mitte Januar 2012 im Staatsanzeiger veröffentlicht werden kann. Auftragsvergabe wäre für Mitte Februar und Baubeginn je nach Witterung im März vorgesehen. Die notwendigen archäologischen Sondagegrabungen sollen möglichst frühzeitig durchgeführt werden. Mit Fertigstellung der Arbeiten könnte bis Ende Juni 2012 gerechnet werden. Die Mehrkosten für den Bau eines zusätzlichen Grundstücksanschlusses bei der Parzelle 2 sind vom Eigentümer zu tragen.

 

Der Gemeinderat lag vor eine Deckblattänderung für den Bebauungsplan „Auf der Au" bezüglich der Flurnummer 111/20 mit Einbeziehung der Flurnummer 111/7. Der Entwurf des Deckblatts, ausgearbeitet vom Architekturbüro HIW Hornberger, Illner, Weny , wurde in der Fassung vom 02.11.2011 gebilligt. Sobald die Einigung mit den Besitzern vorliegt, wird das Änderungsverfahren eingeleitet. Dem Gemeinderat wurde das Ergebnis der Verkehrsschau in Buchamühl bekanntgegeben, nachdem ein Anlieger eine Geschwindigkeitsbeschränkung beantragt hatte. Die Stellungnahme der Polizeiinspektion Bogen ergab, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung nicht gegeben sind. Es wurde empfohlen, beidseitig ein Hinweisschild „Gefahrenstelle" aufzustellen. Weiterhin ist der Anlieger auf die Einhaltung der Sichtdreiecke bei seiner Grundstücksausfahrt hinzuweisen. Der Gemeinderat beschloss die Umsetzung der Verkehrsschau in der vorgeschlagenen Form.

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