Gemeinderatssitzung vom 15.01.24

Neue Kommandanten der Feuerwehr Sparr bestätigt
Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept vorgestellt
Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Neukirchener Gemeinderates standen neben der Entwidmung einer Straße auch ein Baugesuch, die Bestätigung der Kommandanten-Neuwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Sparr sowie die Vorstellung des Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzeptes für den Gemeindebereich Neukirchen.

Zu Beginn der letzten Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Einziehung der Gemeindeverbindungsstraße Dießenbach und öffentlicher Feld- und Waldwege mit der Gemarkung Obermühlbach. Durch die Einziehung werden die betroffenen Straßen und Wege entwidmet, gelten also nicht mehr als öffentliche Straßenflächen. Die Grundstücke werden gemäß dem Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Bayerwald Familienpark“ dem Freizeitpark zur Verfügung gestellt.

Dem Gremium lag ein Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport im Bühler Feld 26 vor, zu dem das gemeindliche Einvernehmen sowie eine notwendige Befreiung vom Bebauungsplan erteilt werden konnte.

Sodann nahm der Gemeinderat Kenntnis von den Neuwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Sparr und bestätigte die Neugewählten, nämlich Lorenz Turowski als Kommandant sowie Johannes Macht als stellvertretender Kommandant.

Bürgermeister Matthias Wallner gab die Zuwendungsliste über die im Haushaltsjahr 2024 eingegangenen Spenden in Höhe von rund 4.900 Euro bekannt. Das Gremium beschloss, die Spenden anzunehmen und die Liste dem Landratsamt Straubing-Bogen als Rechtsaufsichtsbehörde zuzuleiten.

Anschließend stellte Professor Rudolf Metzka das Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept für den Gemeindebereich Neukirchen vor und erläuterte auch die Kosten und Fördermöglichkeiten. Das Gremium beschloss, grundsätzlich den Hochwasserschutz erreichen zu wollen. Da die Umsetzung des Konzepts jedoch sehr kostenintensiv ist und eine Förderung nicht sicher erreicht werden kann, können die Maßnahmen nur abhängig von der haushaltswirtschaftlichen Situation der Gemeinde und insgesamt als Zukunftsprojekt in mehreren Abschnitten gesehen werden. Für einen vollumfänglichen Schutz aller Ortsteile wäre mit Gesamtkosten im zweistelligen Millionenbereich zu rechnen. Die Arbeit am Hochwasserschutz wird daher die Gemeinde in den nächsten Jahren stetig beschäftigen und muss Schritt für Schritt, beginnend mit den wirtschaftlichsten Möglichkeiten, erfolgen.

Am Ende der öffentlichen Sitzung informierte Wallner über vergangene und anstehende Termine, ehe eine nichtöffentliche Sitzung folgte, in der sich das Gremium mit Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten befasste.

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