Gemeinderatssitzung vom 07.05.26

Konstituierende Gemeinderatssitzung mit drei neuen Mitgliedern

Gabi Hastreiter und Florian Six als Bürgermeister-Stellvertreter gewählt

Am Donnerstag fand die konstituierende Gemeinderatssitzung des neu- und wiedergewählten Gremiums im Neukirchener Rathaus statt. Dabei hatten die neun wiedergewählten sowie die drei neuen Ratsmitglieder gleich eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen. Neben der Vereidigung der neugewählten Mitglieder sowie der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter galt es, die Geschäftsordnung und das örtliche Gemeindeverfassungsrecht zu erlassen sowie die Ausschüsse zu besetzen.

Die konstituierende Sitzung einleitend begrüßte der wiedergewählte Erste Bürgermeister Matthias Wallner alle Anwesenden, besonders die drei neugewählten und die neun wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates. Nach der Vereidigung des Ersten Bürgermeisters durch das älteste anwesende Gemeinderatsmitglied Heribert Biechl nahm Bürgermeister Wallner den drei neugewählten Gemeinderatsmitgliedern Angelika Bayer, Klaus Edenhofer und Lukas Sepaintner den Eid ab.
Fortfahrend wurde von Bürgermeister Matthias Wallner und Verwaltungsleiter Hans Pollmann jeweils zu den Tagesordnungspunkten die Grundlagen für die Wahl der weiteren Bürgermeister und die Entsendung von Ratsmitgliedern in die Ausschüsse und andere Gremien erläutert. Nach Beratung wurde einstimmig beschlossen, neben dem Zweiten Bürgermeister auch einen Dritten Bürgermeister zu wählen. Zur Wahl für die Zweite Bürgermeisterin wurde Gabriele Hastreiter vorgeschlagen und einstimmig in geheimer Wahl gewählt. Sie nahm die Wahl an, bedankte sich für das Vertrauen und betonte, dass er sich auf die nächsten sechs Jahre in guter Zusammenarbeit freue. Für die Wahl des Dritten Bürgermeisters wurde Florian Six in Vorschlag gebracht. Auf ihn entfielen in der geheimen Wahl ebenfalls alle Stimmen und er wurde so zum Dritten Bürgermeister gewählt. Six erklärte die Annahme der Wahl und bedankte sich für den einmütigen Vertrauensbeweis. Es folgte die Vereidigung der beiden gewählten Bürgermeister-Stellvertreter durch Ersten Bürgermeister Wallner.
Nachfolgend wurde die Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der Erlass der Geschäftsordnung beraten und abschließend in den angepassten Fassungen einmütig beschlossen. Die Ge-schäftsordnung ist im Wesentlichen an das Muster des Bayerischen Gemeindetages und der bisherigen Geschäftsordnung angelehnt. Hauptsächlich wurden damit die Aufgabenbereiche von Bürgermeister und Gemeinderat, der Sitzungsverlauf und Beschlussregelungen festgelegt.
Weiterhin wurden die Mitglieder und die Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hunderdorf, für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Hunderdorf, für die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe und des Zweckverbands Gewässer III. Ordnung, sowie in den gemeindlichen Ausschüssen, wie Finanz- und Personalausschuss, Bauausschuss, Gemeindeentwicklungsausschuss sowie Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig bestellt.
Gemeinderatsmitglied Lukas Sepaintner wurde zum Jugend- und Sportbeauftrag-ten, Heribert Biechl und Gabriele Hastreiter zu den Seniorenbeauftragten berufen. Für das Ferienprogramm ist weiterhin Katharina Pielmeier zuständig.
Anschließend beschloss das Gremium, den Ersten Bürgermeister Matthias Wallner sowie Zweite Bürgermeisterin Gabriele Hastreiter zu Standesbeamten für Ehe-schließungen der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft zur Bestellung vorzuschlagen.
Der Vorsitzende informierte am Ende der öffentlichen Sitzung über die anstehende Versorgung des Freizeitparks Edelwies mit Fernwasser und über vergangene und anstehende Termine ehe sich das Gremium in nichtöffentlicher Sitzung mit Grundstücksangelegenheiten befasste.