Gemeinderatssitzung vom 06.07.26

Baugebiet Obermühlbach in Aussicht gestellt
Zu Beginn der Sitzung hat der Neukirchener Gemeinderat den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans Obermühlbach behandelt, der vom Antragsteller erläutert wurde. Geplant ist eine Teilfläche für die gewerbliche Nutzung sowie eine Fläche für Wohnbebauung mit neun Parzellen.

Die Kosten für die Bauleitplanung werden von den Antragstellern übernommen. Das Gremium beschloss, die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die Änderungen des Flächennutzungs- und Landschaftsplans in Aussicht zu stellen.

Weiter ging es mit dem Erlass der zweiten Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungssatzung sowie der fünften Änderungssatzung zur Kita-Gebührensatzung. Die Änderung beinhaltet eine Anpassung der Hortgebühren zum 1. September.

Auch die Friedhofsgebührensatzung musste angepasst werden, um wieder eine Kostendeckung zu erreichen. Hier wurden die Gebühren um knapp 19,5 Prozent erhöht, die Änderung tritt am 1. August in Kraft.

Erster Bürgermeister Matthias Wallner informierte zum Ende zum anstehenden Kinderferienprogramm, dem Kunstprojekt zum Jubiläumsjahr, die Auswirkungen der Trockenheit auf die gemeindliche Wasserversorgung, den Baufortschritt zum Anschluss der Edelwies an Waldwasser und dem anstehendem Freilichtspiel mit Bezug zum 900-jährigem Gemeindejubiläum. Außerdem gab Bürgermeister Wallner einen Blick auf vergangene und anstehende Termine, ehe sich das Gremium im nicht öffentlichen Teil mit Personalangelegenheiten und Vorkaufsrechtsanfragen befasste.